Eidgenössiche Volksabstimmung und kantonale Ergänzungswahlen
Informationen
- Datum
- 12. Februar 2017
- Lokalität
- Urnenöffnungszeiten
Sonntag, von 09.30 bis 11.00 Uhr, Gemeindezentrum
Die vorzeitige Stimmabgabe ist vor dem Abstimmungs-Sonntag möglich am
Mittwoch, Donnerstag, Freitag und Samstag,
jeweils von 10.30 bis 11.30 Uhr, Gemeindekanzlei - Kontakt
- Gemeinde Rehetobel
- Beschreibung
- Eidgenössische Vorlagen
- Bundesbeschluss über die erleichterte Einbürgerung von Personen der dritten Ausländergeneration
- Bundesbeschluss über die Schaffung eines Fonds für die Nationalstrassen und den Agglomerationsverkehr
- Bundesgesetz über steuerliche Massnahmen zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit des Unternehmensstandorts Schweiz (Unternehmenssteuerreformgesetz III)
Kantonale Ergänzungswahlen
Die Wahl- und Abstimmungsunterlagen erhalten Sie drei Wochen vor dem Abstimmungstermin per Post.
Eidgenössische Vorlagen
Bundesbeschluss über die Schaffung eines Fonds für die Nationalstrassen und den Agglomerationsverkehr
- Beschreibung
- Die Vorlage will die Finanzierung der Nationalstrassen und Agglomerationsprojekte sichern und dazu einen zeitlich unbefristeten Fonds schaffen. Damit sollen Engpässe auf den Nationalstrassen beseitigt, Betrieb und Unterhalt gesichert und Agglomerationsprojekte mitfinanziert werden.
- Formulierung
- Wollen Sie den Bundesbeschluss vom 30. September 2016 über die Schaffung eines Fonds für die Nationalstrassen und den Agglomerationsverkehr annehmen?
- Ebene
- Bund
- Art
- Bundesbeschluss
| Name | |||
|---|---|---|---|
| Edikt eidg. Volksabstimmung 12. Februar 2017 (PDF, 747.89 kB) | Download | 0 | Edikt eidg. Volksabstimmung 12. Februar 2017 |
Bundesbeschluss über die erleichterte Einbürgerung von Personen der dritten Ausländergeneration
- Beschreibung
- Junge Ausländerinnen und Ausländer, deren Familien seit Generationen in der Schweiz leben und die hier gut integriert sind, sollen sich leichter einbürgern lassen können. Dieser Entscheid des Parlaments bedarf einer Änderung der Bundesverfassung.
- Formulierung
- Wollen Sie den Bundesbeschluss vom 30. September 2016 über die erleichterte Einbürgerung von Personen der dritten Ausländergeneration annehmen?
- Ebene
- Bund
- Art
- Bundesbeschluss
| Name | |||
|---|---|---|---|
| Edikt eidg. Volksabstimmung 12. Februar 2017 (PDF, 747.89 kB) | Download | 0 | Edikt eidg. Volksabstimmung 12. Februar 2017 |
Unternehmenssteuerreformgesetz III
- Beschreibung
- Die Unternehmenssteuerreform III schafft die ermässigte Besteuerung von Holding-, Domizil- und gemischten Gesellschaften ab. Sie stärkt mit neuen Massnahmen die Wettbewerbsfähigkeit der Schweiz und verschafft den Kantonen finanzpolitischen Spielraum.
- Formulierung
- Wollen Sie das Bundesgesetz vom 17. Juni 2016 über steuerliche Massnahmen zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit des Unternehmensstandorts Schweiz (Unternehmenssteuerreformgesetz III) annehmen?
- Ebene
- Bund
- Art
- Obligatorisches Referendum
| Name | |||
|---|---|---|---|
| Edikt eidg. Volksabstimmung 12. Februar 2017 (PDF, 747.89 kB) | Download | 0 | Edikt eidg. Volksabstimmung 12. Februar 2017 |
Kantonale Wahlen
kantonale Ergänzungswahl für ein Mitglied des Regierungsrates
Beschreibung
Auf Ende des laufenden Amtsjahres hat Marianne Koller-Bohl ihren Rücktritt aus dem Regierungsrat erklärt. Für den Rest der Amtsdauer 2015–2019 ist damit eine Ersatzwahl in den Regierungsrat vorzunehmen. Wählbar sind die im Kanton Stimmberechtigten.
- Ebene
- Kanton
- Art
- Exekutive
| Name | |||
|---|---|---|---|
| Edikt kant. Ergänzungswahlen 12. Februar 2017 (PDF, 1.2 MB) | Download | 0 | Edikt kant. Ergänzungswahlen 12. Februar 2017 |
kantonale Wahl des Landammans
Beschreibung
Auf Ende des laufenden Amtsjahres endet die ordentliche Amtsdauer als Landammann von Matthias Weishaupt. Der Landammann wird aus der Mitte des Regierungsrates gewählt. Wählbar als Landammann ist somit nur, wer gleichzeitig in den Regierungsrat gewählt wird oder bereits Mitglied des Regierungsrates ist. Die Wahl erfolgt gemäss Verfassung für eine Dauer von zwei Jahren.
Nach Ablauf einer vollen Amtsdauer ist für eine Amtsdauer auszusetzen.
Nach Ablauf einer vollen Amtsdauer ist für eine Amtsdauer auszusetzen.
- Ebene
- Kanton
- Art
- Exekutive
| Name | |||
|---|---|---|---|
| Edikt kant. Ergänzungswahlen 12. Februar 2017 (PDF, 1.2 MB) | Download | 0 | Edikt kant. Ergänzungswahlen 12. Februar 2017 |
Zugehörige Objekte
| Name | |||
|---|---|---|---|
| Edikt eidg. Volksabstimmung 12. Februar 2017 (PDF, 747.89 kB) | Download | 0 | Edikt eidg. Volksabstimmung 12. Februar 2017 |
| Edikt kant. Ergänzungswahlen 12. Februar 2017 (PDF, 1.2 MB) | Download | 1 | Edikt kant. Ergänzungswahlen 12. Februar 2017 |
